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Aussonderung


Wer aufgrund eines dinglichen oder persönlichen Rechts geltend machen kann, dass ein Gegenstand nicht zur Insolvenzmasse gehört, ist zur Aussonderung dieses Gegenstandes berechtigt. Aussonderungsansprüche können sich ergeben aus Eigentum und einfachen Eigentumsvorbehalt, während Sicherungseigentum und eine Sicherungsabtretung nur ein Absonderungsrecht gewähren.

Der Gläubiger darf seinen Aussonderungsanspruch nicht eigenmächtig durchsetzen; dies geht nur in Absprache mit dem (vorläufigen) Insolvenzverwalter. Dieser ist dem Gläubiger zur vollständigen Auskunft darüber verpflichtet, ob er den Gegenstand des Gläubigers in Besitz genommen hat.

In der Praxis entstehen immer wieder Probleme, weil sich weder die Gläubiger noch der Insolvenzverwalter ausreichend mit ihren Rechten und Pflichten beschäftigen. Häufig kommt es auch vor, dass (vorläufige) Insolvenzverwalter Anschreiben der Gläubiger unbeantwortet lassen. Dann ist unverzügliches Handeln angezeigt.

 

Anwaltskanzlei
Dr. Andreas M. Kramp
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